22. Januar 2022

Impfpflicht im Gesundheitswesen

Was ändert sich für Betroffene am 16. März 2022

Am 16. März 2022 tritt die sogenannte “einrichtungsbezogene Impfpflicht” in Kraft. Jeder, der im Gesundheitswesen arbeiten will, muss ab diesem Zeitpunkt geimpft, genesen oder unimpfbar sein. Dies muss dem Arbeitgeber nachgewiesen werden. Was bedeutet die neue Regelung für angehörige im Gesundheitswesen?

Ab dem 16. März 2022 müssen alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Altenheimen und anderen medizinischen Einrichtungen geimpft oder genesen sein. Dies wurde vom deutschen Bundestag bereits im Dezember 2021 beschlossen. Ausnahmen sind nur in medizinischen Gründen begründet.

Was bedeutet eine “einrichtungsbezogene Impfpflicht” und für wen gilt sie?

Angestellte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeeinrichtungen, Therapie- und Arztpraxen müssen bis zum 15. März 2022 einen Nachweise über einen vollen Impfschutz oder eine Genesung vorlegen. In besonderen Fällen kann eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden, wenn eine Impfung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.

Wichtig: Es spielt keine Rolle, ob der Mitarbeiter/die Mitarbeiterin direkt in der Pflege oder beispielsweise in der Verwaltung einer Klinik arbeitet. Auch für Beschäftigte hausfremder Firmen, wie zum Beispiel Putzfirmen oder Handwerker, gilt die Erbringung des Nachweises.

Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Liste der Einrichtungen veröffentlicht, in denen die Nachweispflicht gilt:

  • Krankenhäuser
  • Arzt- und Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 
  • Entbindungseinrichtungen 
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der oben genannten Einrichtungen vergleichbar sind
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
  • Rettungsdienste
  • sozialpädiatrische Zentren
  • medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen, 
  • voll- und teilstationären Pflegeheimen für ältere, behinderte oder pflegebedürftiger Menschen
  • ambulante Pflegediensten und weitere Unternehmen, die den genannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten

Kündigung für ungeimpfte Mitarbeiter möglich?

Personen, die im Gesundheitswesen arbeiten, müssen zwar bis zum 15. März 2022 einen Nachweis über eine Impfung, Genesung oder medizinische Gründe, die gegen eine Corona-Schutzimpfung sprechen, vorlegen. Liegen dem Arbeitgeber diese Belege nicht fristgerecht vor oder bestehen Zweifel an deren Echtheit, erfolgt eine Meldung an das zuständige Gesundheitsamt.

Ungeimpfte Mitarbeiter verlieren jedoch nicht automatisch ihren Job. Wie auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums zu lesen ist, liegt diese Entscheidung letztlich im Ermessen des jeweiligen Gesundheitsamts. “Das Gesundheitsamt kann die Beschäftigung in – oder den Zutritt zu – den Einrichtungen, in den die Nachweispflicht gilt, untersagen”, heißt es dort.

Auswirkung der Impfpflicht auf neue Mitarbeiter!

Im Vergleich zu Personen, die schon vor dem 15. März 2022 in den betroffenen Einrichtungen arbeiten, ist eine Einstellung ohne entsprechenden Nachweis ab Inkrafttreten der Impfpflicht am 16. März 20222 nicht mehr möglich.

Wer etwa in einer Klinik, einem Pflegeheim oder einer anderen der oben aufgelisteten Einrichtungen arbeiten möchte, muss ab dem 16. März von vornherein belegen, dass er geimpft, genesen oder aus medizinischen Gründen nicht impfbar ist.

Impfpflicht - Fluch oder Segen?

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